Menu

Hätte, hätte, Kupferkabel

Plötzlich ist die Digitalisierung für Unionsfraktionschef Kauder "das Megathema der kommenden Jahre". Dabei hatten sich CDU und CSU zwölf Jahre lang taub gestellt. "Deutschland braucht einen Digitalrat", so ist ein, na ja, Debattenbeitrag von Volker Kauder in der "Welt" überschrieben. Er hat zu wenig…

Plädoyer für einen digitalen Marshallplan

Es wird teuer, sehr teuer. Aber wenn wir unsere digitale Infrastruktur nicht auf Stand bringen, entsteht unbezahlbarer Schaden. 13 Punkte, wie ein staatlicher Förder- und Forderungsplan konkret aussehen könnte. Dorfchemnitz, Sachsen. 47 Prozent AfD-Wähler und derzeit vermutlich ebenso viele Journalisten.…

Unsere Sicherheit ist eine Inszenierung

Daten belegen: Wer in Europa in den vergangenen Jahren ein Attentat verübt hat, war Behörden vorher als gewaltaffin bekannt. Der Staat schludert - und will mehr Überwachung, statt die wahren Probleme anzugehen. Eigentlich verstörend, wie schnell sich der politische Staub…

Die stumpfe Pracht des NetzDG

Selten ist in Deutschland ein dämlicheres Gesetz in Kraft getreten als das NetzDG: juristisch schlampig, technisch uninformiert und wahlkämpferisch schnellgeschossen. Gegen Hass im Netz hilft es auch nicht - im Gegenteil. Die Satirezeitschrift "Titanic" twitterte am frühen Nachmittag des 2.…

Kann die Realität rassistisch sein?

Wer Rechten und Rechtsextremen etwas entgegensetzen möchte, muss auch unangenehme Wahrheiten zulassen. Dafür ist ein schmerzhafter Kurswechsel nötig. Man könnte Fake News Fake News sein lassen und sich mit echten Nachrichten beschäftigen, die sind schlimm genug. Sieben junge Männer haben…

Tiefgreifendes, strukturelles, multiples Staatsversagen

Auf den islamistischen Faschismus, dessen Wirken wir in Europa gerade erleben, wissen Politik und Behörden nur eine Antwort. Und die ist falsch. Das lässt sich mit ein paar sehr klaren Zahlen belegen. Ja. Es gibt einen mörderischen, islamistischen Faschismus in…

Wir schlittern in die Schreispirale

Durch kalkulierte "Provokationen" von Politikern wie Donald Trump wird die politische Öffentlichkeit zu einem immer schriller kreischenden Stammtisch. Die Mechanismen der sozialen Medien begünstigen das. Donald Trump gewinnt eben irgendwelche Vorvorvorwahlen in einem US-Bundesstaat, der so groß ist wie Mecklenburg-Vorpommern, aber…

Wie man nicht für die Vorratsdatenspeicherung argumentiert

Der Parteikonvent der SPD hat sich mit 56% der Delegiertenstimmen für die Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen. Überraschend wenig, weil natürlich nicht zufällig "Gerüchte" aufgetaucht sind, Gabriel habe mit Rücktritt im Falle der Ablehnung der VDS gedroht. Vielmehr gehört so ein "Durchsickern" zum…

Nichts sehen, nichts hören, viel sagen

Auf Facebook hat Pegida Zehntausende Anhänger. Sind die alle dumm? Sicher nicht. Aber genau das ist Teil des Problems. Pegida ist eines der bisher wenigen Politphänomene in Deutschland, die Online wie Offline funktionieren. Zum Zeitpunkt des "9. Abendspaziergangs" in Dresden am…