Der Parteikonvent der SPD hat sich mit 56% der Delegiertenstimmen für die Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen. Überraschend wenig, weil natürlich nicht zufällig "Gerüchte" aufgetaucht sind, Gabriel habe mit Rücktritt im Falle der Ablehnung der VDS gedroht. Vielmehr gehört so ein "Durchsickern" zum…
Wenn Marusha doch bloß dumm wäre. Man hofft so sehr, dass sie einfach dumm ist, denn dann wäre: alles klar. Leider ist Marusha eventuell nicht dumm, jedenfalls nicht vorrangig. In der "Welt" vom 15. Juni 2013 ist ein Interview erschienen…
Meine fucking Güte, war ich gestern wütend, um ein Haar hätte ich die Seite mit dem Eintrittsformular der Piratenpartei aufgerufen. Bis mir einfiel, dass sich die Piratenpartei mit Hingabe selbst zum Teil des Problems gemacht hat. Ärgerlicherweise habe ich mich…
Quellen Papst (17.03. 2010) Franz-Josef Jung (26.11. 2009) Karl-Theodor zu Guttenberg (17.02. 2011, 21.02. 2011, 28.02. 2011) Christian Wulff (14.12. 2011, 19.12. 2011) Annette Schavan (15.10. 2012, 06.02. 2013) Wolfgang Schäuble (11.05. 2010, 13.11. 2010) Hans-Peter Friedrich (01.08. 2012)…
(Hier findet sich eine am 11. Februar 2013 aktualisierte Grafik)
tl;dr Die aktuelle Epetition gegen das Leistungsschutzrecht ist so lebendig und überzeugend formuliert wie die Steuererklärung von Thilo Sarrazin. Trotzdem ist es wichtig, bis zur Deadline am 10. Oktober mitzuzeichnen. 134.014 ist hauptberuflich keine Zahl. 134.014 ist ein Symbol, und…
Man muss sehr lange suchen, um Gemeinsamkeiten zu finden zwischen dem Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) und der Linkspartei. Intensive Recherche aber hat zu einer Liste aus drei Punkten geführt: • Luft atmen • Wasser trinken (manchmal) • Ablehnung des…
Das Internet! Ha! Und deshalb muss das Urheberrecht dringend modernisiert werden, und zwar in unserem Sinne. Denn unser Standpunkt zum Urheberrecht ist der einzig richtige. Übrigens sind wir nicht die einzigen, die das so sehen. Wir haben irgendeine passende Studie…
Gut, die grandiose Superfarce um das Betreuungsgeld lässt einen jede Hoffnung in die Vernunft der Politmaschinerie verlieren – aber wie funktioniert eigentlich Politik normalerweise? Es ist ärgerlicherweise so, dass alle Beteiligten glauben, auf dem richtigen Weg zu sein – und deshalb den…
Am Ende oder viel mehr am Anfang ist es die Frage, ob man das Internet als Werkzeug betrachtet oder als Sphäre. Sieht man das Netz als Werkzeug, dann liegt die Brotmesser-Metapher nahe: mit einem Brotmesser lässt sich jemand umbringen, aber…