Meine wichtigste persönliche Erkenntnis der letzten Jahre war: Wenn man wütend ist, lohnt es sich, dem eigentlichen Grund dieser Wut nachzugehen. Natürlich nicht in allen, aber in überraschend vielen Fällen ist der erste, gefühlte Grund nur der, der einem selbst am angenehmsten wäre: der Wunschgrund für die Wut. Tatsächlich stehen dahinter, schwer zu ertragen, leider oft eigene Versäumnisse.

Was also war der Grund für meine Wut gestern?

Ich war und bin wütend über das Versagen der Netzgemeinde, über unser Versagen, über mein Versagen. Ja, das Leistungsschutzrecht ist unser Versagen. Das Wörtchen “wir” benutze ich so sparsam wie möglich, aber wenn man als Teil einer Gruppe Selbstkritik üben will, lässt es sich nicht vermeiden. Entgegen häufiger Behauptungen der Netzgemeinde gibt es die Netzgemeinde natürlich doch, es handelt sich um eine amorphe, im Kern jedoch überraschend meinungskonsistente Interessengruppe. Diejenigen, die sich aus persönlichem Interesse um Netzpolitik und Netzgesellschaft kümmern und deren Priorität die Erhaltung und Weiterentwicklung des freien, offenen Internet ist.

Die einzelnen Dimensionen des Versagens der Netzgemeinde lassen sich präzise benennen:

Deine Mutter

Wir haben es zu viel zu selten – wenn überhaupt – geschafft, Leute außerhalb der Netzgemeinde zu erreichen. Niemandes Mutter weiß, was das Leistungsschutzrecht ist, und es wäre unsere Aufgabe gewesen, es zu erklären und die Erklärung zu verbreiten. Und diesmal funktionierte die Standard-Strategie nicht, so lange herumzukreischen, bis die Erwachsenen-Medien anfangen mitzumischen. Natürlich lag das zum Teil am erbärmlichen Versagen vieler Medien, eine anständige, journalistische Haltung zum Leistungsschutzrecht einzunehmen. Aber es lag auch an der Netzgemeinde. Wir diskutieren von der eigenen Abhängigkeit verbittert darüber, ob jetzt Googles Reader-Abschaffung schlimmer war oder die Aufgabe der CalDAV-Api. Wenn man in eine Fußgängerzone geht und die Leute fragt, ob sie wissen, was eine CalDAV-Api ist, suchen sie nach der versteckten Kamera oder schlimmer: nach einem Hut auf dem Boden, um der armen, verwirrten Person ein paar Groschen hinzuwerfen. Wer von uns verfügt über ein selbstkontrolliertes Medium, das normale Leute wie deine Mutter erreicht?

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Unsere uns unbekannten, jüngeren Geschwister

Das letzte netzpolitische Thema von bundesweiter Relevanz war ACTA Anfang 2012. Das hatte allerdings wenig mit der Netzgemeinde zu tun, sondern mit der Youtube-Generation und dem europäischen Ausland. Nicht die Netzgemeinde, sondern die Aktion der polnischen Abgeordneten, sich Anonymous-Masken vor die Gesichter zu halten, hat mit der Kraft des Mems sämtliche Medien dazu gebracht, darüber zu berichten. Und der Video-Clip der Ulktruppe Y-Titty zu ACTA hat 1,5 Millionen Views. Dahinter dürften nicht nur fast die gleiche Zahl an tatsächlichen Zuschauern stehen – vermutlich hat allein dieses Video mehr Leute erreicht als alle Blogartikel auf den netzpolitischen Blogs zusammen. Y-Titty hat Stand 22. März 2013 etwa 1,4 Millionen Abonnenten auf Youtube, grob überschlagen also soviele Follower wie sämtliche Twitteraccounts aller Netzpolitik-Engagierten zusammen: @saschalobo 137.000, @piratenpartei 116.000, @netzpolitik 105.000 – und das waren auch schon die sechsstelligen Reichweiten. Auf den Demos gegen ACTA waren viele sehr junge Leute, die Generation YouTube eben, die hochmobilisierbar ist. Und zu denen wir, die 32- bis 48jährigen, zu 87% männlichen Internettypen völlig versäumt haben, Verbindungen aufzubauen. Y-Titty hat laut Suche null Videos gemacht zum Leistungsschutzrecht. Und offenbar ist keiner von uns auf die Idee gekommen, es ihnen vorzuschlagen. Die große Kraft des Netzes, sie endet für uns an der Grenze unserer Blogs.

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Unsere Piratenhoffnung

Mit dem Angriff Piratens wird das alles in Ordnung kommen, dachten wir so bei uns, egal, ob wir der Partei nahestanden oder nur normal froh über ihre Existenz und ihre Anfangserfolge waren. Aber der Angriff Piraten ist nicht erfolgt, die Piratenpartei hat in höchst nerdhafter Weise – also in einer digitalen Spielart des Sozialdarwinismus – ihre guten, weil empathischen Leute ausbrennen lassen. Damit einher ging der Aufstieg der exakt gegenteilig Begabten, also derjenigen, die jedes soziale Korrektiv nicht verstehen können oder wollen oder beides. Wer Strukturen aufbaut, in denen zuallererst zwischenmenschliche Härte benötigt wird, um überhaupt den Alltag zu bestehen, der bekommt, Riesenüberraschung: genau solche Leute. Die noch dazu außer Stande sind, Ironie ohne ergänzendes Zwinkersmiley zu erkennen. Und die Netzgemeinde hat entweder angeheuert oder sich zurückgelehnt und gedacht: na endlich kümmert sich mal jemand um die Drecksarbeit, das verbogene politische System von innen zu erneuern und ich kann weiter von meinem recht gemütlichen Sessel aus die Welt besser bloggen, haha. Gut, es war kaum vorauszusehen, wie exzeptionell effektiv sich die Piraten in alle verfügbaren Knie schießen. Trotzdem.

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Unsere Strukturen

Zwar haben sich drei, vier, fünf Vereine gegründet, D64, Digitale Gesellschaft, C-Netz. So froh ich war und immer noch bin, dass es diese Vereine gibt, so sehr ich sie alle unterstützen möchte – wer zum Wiegen geht, wird gewogen, wer in der Politik etwas bewirken will, muss sich an der Wirkung messen lassen. Aber das Leistungsschutzrecht ist der Beweis, dass sie und damit auch wir, die Netzgemeinde, im entscheidenen Moment letztlich nichts gebracht haben, alle miteinander: Wirkung Null wäre noch geprahlt. Was für eine fatale, politische Demontage der sachkundigen Netzpolitiker aller Parteien. Und natürlich wird das Oberwasser auf der anderen Seite in Zukunft alle netzpolitischen Vorhaben erheblich erschweren. Das Leistungsschutzrecht ist der Beweis, dass man gegen die Netzgemeinde noch das allerbekloppteste Gesetz durchbringen kann: sie hat nicht die Kraft, es zu verhindern.

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Unsere Blogs

Aufmerksamen Lesenden wird nicht entgangen sein, dass ich mir hier auch selbst eine Ohrfeige nach der anderen mitverpassen muss – an dieser Stelle aber gebührt mir allein eine ganze Woche unter dem Watschenbaum zur Fallobstzeit. Als ich 2007 die Firma adnation mitgründete, geschah das zur Professionalisierung der Bloglandschaft. Über die genauen Zahlen möchte ich wegen eines noch immer laufenden Gerichtsverfahrens nichts sagen und schon am Tag nach dem Ende dieses Verfahrens werde ich den Erfolg dieser Unternehmung natürlich wieder schönlügen. Aber faktisch habe ich mich ungefähr vier Stunden die Woche darum gekümmert. Egal, adnations Misserfolg steht hier stellvertretend dafür, dass das wichtigste eigene Instrument der Netzgemeinde, das Blog, sich kaum weiterentwickelt hat, auf keiner Ebene. Weder wirtschaftlich, noch technisch, noch inhaltlich, noch von der Reichweite oder der medialen Wirkung her. Niemand hatte den Mut, groß zu spielen, alles ist Hobby geblieben. Wir bloggen halt so vor uns hin und hoffen heimlich, dass Schirrmacher anruft oder wenigstens die taz, um des Gefühls willen, auch außerhalb der Bloglandschaft eine Wirkung erzielt zu haben. Man bloggt und bloggt und keiner dankt’s einem.

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Unsere mangelnde Vernetzung

Eigentlich völlig bizarr. Aber die Netzgemeinde ist atemberaubend schlecht vernetzt. Der Grund: wir sehen die Vernetzung vor lauter Internet nicht. Vernetzung bedeutet nicht, für jede Gefühlsregung ein eigenes Social Network parat zu haben, wo man mit den immer gleichen 150 Leuten Ringelpiez mit Anklicken spielt. Vernetzung bedeutet im inhaltlichen, politischen Sinn: belastbare Machtverbindungen. Solange wir selbst die einzigen sind, die unsere Blogs lesen, führt der mediale Weg dabei in die Sackgasse. Erst recht, wenn die traditionellen Medien aus Eigeninteresse nicht aufspringen können oder wollen. Und ARD und ZDF aus Angst, Unverständnis und Bocklosigkeit massiv dabei versagen, die journalistische Lücke zu füllen. Wir, die Netzgemeinde, sind ein Knäuel aus tausend Fäden, untereinander doppelt und dreifach hochvernetzt, Verbindungen zur Außenwelt: dürftig bis gar nicht gewünscht. Die wenigen, lobenswerten Ausnahmen sind genau das: wenige und lobenswert, und wer als lobenswert bezeichnet wird, hat diese Art des von-oben-herab-en Zuspruchs eben oft auch nötig.

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Die nicht von uns eingemeindeten Unternehmer

Die Internetdebatten in Deutschland werden außerhalb traditioneller Medien von drei dutzend Leuten geführt, die mehr oder weniger zur digitalen Bohème gehören, freiberufliche Kommunikationsfachleute, wirtschaftlich in der Regel so unabhängig wie Zypern. Aber die große Mehrzahl der Software- und Internet-Unternehmer sind politisch verdammt ruhig, nach Tradition deutscher Unternehmer. Sie nehmen als Personen von Gewicht kaum an der Diskussion teil, sie glauben offenbar, dass die Verbände für solchen Kram zuständig sind. Das Versagen der Netzgemeinde besteht auch darin, dass es ihr nicht gelungen ist, maßgebliche Unternehmerpersönlichkeiten auf ihre Seite zu ziehen, also Leute, die zum Geburtstag in Kanzlerämter eingeladen werden. Und die Unternehmer selbst scheinen aus netzpolitischer Perspektive einer großen Holding anzugehören, der Fresse-Holding nämlich.

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Unsere Gegenseite

Nach seiner Kriegserklärung an die Netzgemeinde von Anfang 2012 habe ich Ansgar Heveling auf der Buchmesse getroffen. Wir haben ein paar Worte gewechselt, ich tat, als nähme ich ihn ernst, im Gegenzug tat er, als würden ihn Internetdinge wirklich interessieren. Beides ist natürlich nicht der Fall. Wie man an seiner zu 100% argumentfreien Einlassung im Handelsblatt sehen konnte, ist Heveling der Prototyp des heutigen Politikers: er sieht Politik als reines Spiel mit dem Ziel der Machterhaltung. Fakten sind ihm egal, ein Spiel kennt nur Rollen und Strategien, angestrebt wird eine gefühlte Überlegenheit in der Hoffnung, dass sie zu einer tatsächlichen Überlegenheit führt. Politik ist heute so organisiert, dass das oft klappt. Nicht zufällig war Heveling einer der Parlamentarier, die das Leistungsschutzrecht vorangetrieben haben. Entschieden wurde es dagegen im Kanzleramt, von Angela Merkel. Das Leistungsschutzrecht ist ein Angela-Merkel-Gesetz. Diese politische Genialität! Dass sie still hinter den Kulissen ein Gesetz durchsetzt, und SPD, Grüne und ein bisschen FDP bekommen dafür durch ureigenes Verschulden auch noch voll auf die Fresse. Weil sie nichts lernen wollten aus dem Netzsperrendebakel 2009. Beinahe denkt man sich: Wow, wenn Merkel so brillant auch in der Euro-Krise agiert, dann ist ja vielleicht doch die richti– PAFF! Und dann merkt man, dass die Euro-Krise eben nicht gegen alle anderen, sondern nur mit allen anderen gelöst werden kann, das exakte Gegenteil von dem, wie Merkel Politik macht. Beweis: eben das Leistungsschutzrecht. Und die Netzgemeinde? Die verharrt wie die Piraten noch immer in der Überzeugung, allein mit den richtigen Argumenten ließe sich heute eine politische Wirkung erzielen. Das ist neoaufklärerisch, das ist hoffnungsfroh, das ist grauenvoll naiv. Eine E-Petition starten, um Angela Merkel zu beeinflussen – das ist wie den Laptop zuklappen, um das Internet anzuhalten.

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Fazit

Die Netzgemeinde ist vom Niedergang der Piraten schwer getroffen, weil ihre zeitweise Kraft an der Angst aller Parteien hing, bei der nächsten Wahl ordentlich Prozente abgeben zu müssen. Die Netzgemeinde hat völlig versäumt, inhaltliche Kontakte zur digitalen Unternehmer-Generation vor ihr und zur Youtube-Generation nach ihr aufzubauen. Wir sind voll die Twitter-Elite, aber wenn Peter Altmaier sein Handy aushat, ist Twitter eine Million Lichtjahre vom Kanzleramt entfernt, das Axel-Springer-Hochhaus bleibt dagegen in Sichtweite. Die Lernfähigkeit der traditionellen Parteien ist gering – zu gering, um den eigenen informierten Leuten besser zuzuhören als den Lobbyisten der Verlage. Vor allem aber haben wir uns auf Argumente konzentriert, wo offensiver, politischer Druck zählt und wenig sonst. Wir wollten, dass die Politik gefälligst nach unseren Regeln spielt, wo in den Diskussionskriegen im Internet derjenige gewinnt, der schneller, logischer und unterhaltsamer argumentiert. Aber Politik mit Merkel argumentiert nicht, sondern erspürt Stärken und Schwächen, folgt den Stärken, lässt die Schwächen entweder liegen oder schlägt auf sie ein.

Wenn wir wissen wollen, wer für den Erfolg des Leistungsschutzrechts in dramatischer Weise mitverantwortlich ist: badezimmerspiegel.jpg – wir sind einfach nicht schlagkräftig genug, so simpel.

Wir haben verloren. Aber wir dürfen die Hoffnung nicht aufgeben, und wir haben Vorteile, die sie uns nicht nehmen können: wir sind viele, wir sind schnell, wir sind technisch superknorke aufgestellt, wir sind irre klug und verfügen über die Geduld und die Konzentration, um– oh, schaut Euch diese niedlichen Katzenbabys an!

Quellen

Papst (17.03. 2010)
Franz-Josef Jung (26.11. 2009)
Karl-Theodor zu Guttenberg (17.02. 2011, 21.02. 2011, 28.02. 2011)
Christian Wulff (14.12. 2011, 19.12. 2011)
Annette Schavan (15.10. 2012, 06.02. 2013)
Wolfgang Schäuble (11.05. 2010, 13.11. 2010)
Hans-Peter Friedrich (01.08. 2012)
Frank-Walter Steinmeier (22.01. 2007)
Guttenberg als Wirtschaftsminister (09.02. 2009)
Ursula von der Leyen (07.09. 2012)
Europäische Zentralbank (22.08. 2008, 15.05. 2010)
Polizei beim G8-Gipfel (05.06. 2007)
Auf den Weg gebrachte Reformen des Spanischen Ministerpräsidenten und seiner Regierung (06.09. 2012)
Arbeit der Bundesbank (13.09. 2010)
Joachim Gauck (22.02. 1992)

Ab Oktober 2009 auf der Seite der Bundesregierung:
• 37 Mal “volles Vertrauen”
• 7 Mal “vollstes Vertrauen”

(Hier findet sich eine am 11. Februar 2013 aktualisierte Grafik)

Wir haben es geschrieben, weil wir bei der Debatte um das Netz mit fast jedem neuen Artikel, jeder Talkshow und jedem Shitstorm das Gefühl hatten, dass etwas schief läuft. Schlimmer noch: dass etwas schief läuft und wir irgendwie Teil davon sind.

Ich kann nicht genau sagen, wann bei mir ein gewisses Unwohlsein begonnen hat, vermutlich Ende 2009, Anfang 2010. Es gibt eine Metapher von Thomas Mann, das ungefähr so lautet: Wenn der Kahn sich zu weit nach links neigt, dann beugt sich der Schiffer zum Ausgleich weit nach rechts. Mit der Binnenschifffahrt mag sich Thomas Mann ausgekannt haben. Mit der Diskussion um das Internet vermutlich nicht.

Irgendwann habe ich mich dabei ertappt, wie ich – als Reaktion auf mir widersinnig erscheinende Argumente von Netzkritikern – meine Statements immer plakativer dargestellt habe, weniger differenziert. Um mehr Wirkung zu erzielen, den Kahn auszugleichen. Außerdem fühlt sich “Ich glaube eher nicht, aber” im Nahkampf viel schwächer an als “NJET, SCHTONK!”

Zwischentöne, Graustufen, Ambivalenzen, schon immer bei mir vorhanden (wie bei den meisten anderen), habe ich ausgeblendet. Ich habe mir die Welt absichtlich einfacher gemacht, als sie ist. Weil ich mich nach Klarheit gesehnt habe, weil ich davon profitiert habe, weil ich Recht haben wollte, weil ich es nicht besser wusste. Bei der Recherche hat sich herausgestellt, dass dieses Pippi-Langstrumpf-Prinzip – ich mache mir die Welt, widdewidde wie sie mir gefällt – nicht nur mein Problem war (und ist). Es handelt sich vielmehr um den weitverbreitenden Standard in der Internet-Diskussion. Und zwar auf allen Seiten.

Auch wenn in diesem Artikel eingangs eine Art Bekenntnis meine persönliche Motivation verdeutlichen soll, “Internet – Segen oder Fluch” ist kein Buch der Reue, sondern ein Buch der Erkenntnis, dass Weiterentwicklung notwendig ist, persönlich, inhaltlich, gesellschaftlich. Es ist deshalb ein Plädoyer für das Erwachsenwerden im Umgang mit Netz, Technologie, Gesellschaft. In den 1980er Jahren wurde in Deutschland der Begriff “Technikfolgenabschätzung” hip. Eigentlich bräuchte man soetwas heute auch für das Internet, und das Buch soll den Weg dafür bereiten. Denn der kann nur über Diskussionen führen, je ergiebiger, desto besser.

Über das Internet wird sehr viel geredet und sehr wenig miteinander gesprochen. Die mit Sven Regeners Schimpfkanonade Anfang 2012 gezündete, aber schon länger schwelende Urheberrechtskonfrontation ist ein typisches Beispiel. Frontenbildung auf beiden Seiten, Simplifizierung um der vermeintlichen Wirkung willen, Abtun der Gefühle und Argumente der jeweils anderen Seite als egal oder zumindest weniger wichtig. Die Leute auf der anderen Seite müssen dumm oder moralisch verdorben oder beides sein, sonst wären sie ja meiner Meinung – diese Haltung findet sich viel zu oft auf beiden Seiten. Das ist das vergammelte Herz der derzeitigen Netzdebatte: kaum jemand akzeptiert andere Prioritäten als die eigenen.

Freiheit und Sicherheit zum Beispiel sind fast immer Gegenspieler, und es ist legitim, eher der einen oder der anderen Seite zuzuneigen, auch in der Geschmacksrichtung Internet in dieser uralten Diskussion. Weder die eine noch die andere Position ist falsch, sie sind bloß unterschiedlich. Und zwar so unterschiedlich, dass sie dem jeweils anderen als vollkommen verantwortungslos erscheinen. Es gibt dabei keine naturgegebene Normalposition, alles ist Verhandlung.

Die Debatte um das Netz, das mag sich für manche nach einem Randthema anhören, aber sie ist weitreichender als selbst viele Experten glauben. Das Internet beeinflusst inzwischen auch Leute entscheidend, die gar nicht drin sind. Mit der Piratenpartei hat die Diskussion im Internet und um das Internet sogar einen Drall in Richtung “Veränderung der Demokratie” bekommen. In Island entsteht gerade eine im Netz zusammendiskutierte Verfassung, größer geht es ja kaum noch. Wir haben das Buch geschrieben, damit wenigstens ein paar Schwierigkeiten aus dem Weg geräumt werden können, bevor alle Beteiligten versterben.

Das Buch ist gut geeignet, wenn

• man besser verstehen möchte, wie das Internet funktioniert und was es mit der Welt macht
• man die Schnauze voll hat von ermüdenden Diskussionen über das Netz
• man technische und gesellschaftliche Hintergründe erfahren möchte zu den meistdiskutierten Netzthemen
• man wissen will, wo welche Argumente vermieden werden sollten und warum
• man ernüchtert werden möchte, weil hinter manchen Bereichen der Debatte schlicht unauflösbare Gegensätze stehen (Spoiler: zum Glück nicht hinter allen)
• man manchmal nachts unter der Bettdecke heimlich daran zweifelt, ob man wirklich überall immer richtig liegt
• man andere Positionen und ihre Geschichte verstehen möchte
• kurz: wenn man Teil der Lösung sein möchte und nicht Teil des Problems

Das Buch ist nicht gut geeignet, wenn

• man von Frontenbildung und Status Quo stark profitiert
• man sich aus persönlichen Gründen radikalisieren möchte
• man eine Allergie gegen Irokesenschnitte hat
• oder wenn man generell keine Argumente mag, die mehr als 140 Zeichen brauchen.

Das Buch erscheint bei Rowohlt Berlin und kostet 19,99€ (Hardcover) bzw. 12,99€ (Ebook). Wenn man das Papierbuch kauft, bekommt man automatisch das Ebook mit dazu – und das hat keinen klassischen Kopierschutz (sondern nur ein sog. Wasserzeichen), übrigens alles andere als eine Selbstverständlichkeit bei einem großen Publikumsverlag. Hier auf Amazon kaufen (kein Werbelink).

tl;dr – Manchmal würde tl;dr mehr schaden als nutzen. Hier zum Beispiel.

Aktuelle Anmerkung
Die Diskussion einigermaßen redlich zu führen und Verständnis für das Gegenüber zu entwickeln, bedeutet nicht, positionslos zu sein. Blogleser werden bemerkt haben, dass ich mich gegen das Leistungsschutzrecht engagiere. Die Lehren aus unserem Buch in diesem konkreten Fall bedeuten aber, dass man die Sorgen der Presseverlage ernst nimmt, sie basieren auf echten Problemen. Ich glaube nur, dass diese Probleme samt Abhängigkeit von Google mit dem Leistungsschutzrecht schlimmer werden – andere Lösungen müssen gefunden werden, und zwar zur Refinanzierung von professionellem Journalismus im Netz. Die Verlage als verdammenswerte, gar überflüssige Feinde zu sehen, ist deshalb totaler Quark. Und natürlich kann man gleichzeitig sehen, dass Google ein problematischer Konzern ist UND gegen das Leistungsschutzrecht sein.

134.014 ist hauptberuflich keine Zahl. 134.014 ist ein Symbol, und zwar in meinen Augen das zweitwichtigste Symbol der deutschen Netzbürger. Das erstwichtigste Symbol besteht aus mehr als einhunderttausend Leuten, die Anfang 2012 allein in Deutschland gegen ACTA auf die Straße gegangen sind. Aber bis dahin war die 134.014 für Medien, Politik und Gesellschaft entscheidend: so oft wurde im Jahr 2009 die E-Petition gegen Netzsperren gezeichnet.

Warum sind diese Zahlen überhaupt relevant?

Politik ist zweigeteilt, sie besteht aus Worten und Wirkungen. Worte sind toll, aber haben eine geringe Halbwertszeit: ein lauter Protestschrei tut nur ein paar Minuten lang in den Ohren weh. Deshalb entscheidet in der Politik die Wirkung – und zwar die in der Öffentlichkeit. Dafür gibt es ein Zauberwort: es heißt Mobilisierung. Mobilisierung ist eine politische Messgröße dafür, bei welchen Themen nur viel geredet wird. Und wo Taten folgen.

Der ACTA-Protest war so erfolgreich, weil eine Mobilisierung enormen Ausmaßes stattfand, es verwandelten sich vielen Worte im Internet in bundesweite Demonstrationen in touchscreenfeindlichem Frost. Die 134.014 war 2009 der ausschlaggebende Grund, weshalb der deutsche Netzaktivismus erstmals ernstgenommen wurde. Die Petition war die Schnittstelle, wo sich das Wortgetöse auf Twitter in messbare Wirkung verwandelte. Ein solches Mobilisierungsymbol ist notwendig. Denn die sozialen Medien sind ein Dampfplauderbad: wer drin ist, spürt die Hitze. Wer nicht drin ist, spürt auch keine Wirkung. Und eine noch so eindrückliche Beschreibung von 90° Celsius ist viel entspannter auszuhalten als 90° Celsius. Eine Epetition auf den Servern des Bundestags aber macht die Empörung messbar und verleiht ihr eine politische Wirkung.

Was uns zur aktuellen Epetition gegen das Leistungsschutzrecht bringt. Bruno Kramm von der Piratenpartei hat sie geschrieben eingereicht. Leider ist sie formuliert, als wolle er beweisen, dass er mit den großen Juristenkindern mitspielen kann. Das war kontraproduktiv, entsprechend haben bis jetzt kaum 10.000 Leute mitgezeichnet. Dabei geht es – Mobilisierung! – um die Breitenwirkung, um die Überzeugung derjenigen, die gegen das Leistungsschutzrecht sind, aber noch nicht wissen, dass sie gegen das Leistungsschutzrecht sind.

Zur Erinnerung: das Leistungsschutzrecht soll Verlagen ermöglichen, für den Gebrauch von kleinsten Textschnipseln Geld zu verlagen. Zum Beispiel von Weltkonzernen wie Google, Rivva oder dem Perlentaucher. Das Gesetz wird von einigen Verlagen vehement gefordert, und zwar aus Verzweiflung, weil mit journalistischen Inhalten im Netz nur schwer Geld zu verdienen ist. Die schwarz-gelbe Bundesregierung lässt sich von diesen Verlagen – allen voran dem Axel-Springer-Verlag – zur Einführung eines Leistungsschutzrecht drängen: es steht unmittelbar bevor. Allerdings wird es nicht die Wirkung haben, die Verlage sich erhoffen, nämlich Geld von Google. Stattdessen gibt es jede Menge schädlicher Nebenwirkungen – und die betreffen fast alle.

• Das Leistungsschutzrecht erhöht für Internet-Nutzer die Chance, abgemahnt zu werden. Es schafft nämlich Unklarheit, was für wen unter welchen Umständen lizenzfrei erlaubt ist und was nicht – eine Unklarheit, die langwierig und damit teuer gerichtlich zu klären sein würde.

• Wegen des Leistungsschutzrechts könnte Google aufhören, alle Seiten von Verlagen zu durchsuchen. Wie sollen Nutzer Presseartikel etwa zum Thema Finanzkrise finden – wenn nicht über Google? Es droht die völlige Unauffindbarkeit des deutschen, professionellen Journalismus im Netz.

• Wegen des Leistungsschutzrechts dürfte Google aber auch sämtliche Seiten auslisten, die auch nur im Zweifel lizenzpflichtig sein könnten. Und das kann sehr viele treffen – zur Erinnerung: in Deutschland kann ein Blog bereits als kommerzielle Publikation gelten, wenn es Affiliate-Links von Amazon einbindet.

• Im einem Entwurf des Leistungsschutzrechts ist von “Aggregatoren” die Rede. Es ist juristisch völlig unklar, ob davon auch Facebook und Twitter betroffen sind, die teilweise aggregatorisch funktionieren. Das könnte bedeuten, dass alle Seiten, die irgendwie verlagig riechen, auch dort ausgelistet werden. Mark Zuckerberg wird niemals dafür bezahlen, wenn ein Facebook-Nutzer eine Seite verlinkt und deshalb ein Textschnipsel auf Facebook erscheint.

• Wenn das Leistungsschutzrecht kommt, könnte es – je nach Googles Entscheidung – den Suchkonzern sogar stärken. Denn nur Google könnte sich Lizenzgebühren überhaupt leisten, der monopolhafte Such-Marktanteil von 96% wäre auf ewig zementiert. Und das, wo es mit dem Übernetzkonzern Google eine Vielzahl von drängenden Problemen gibt – auch solche, die politisch dringend geklärt werden müssten: Transparenz, Marktbeherrschung, Abhängigkeit ganzer Branchen von einer handvoll Google-Ingenieure, Privatsphären-Probleme und vieles mehr.

• Es ist völlig ungeklärt, welche Rolle die Brüder von Klaeden beim Leistungsschutzrecht gespielt haben: Eckart von Klaeden ist im Kanzleramt angesiedelt, dort wurde dieses Thema maßgeblich vorangetrieben. Sein Bruder Dietrich von Klaeden ist beim Axel-Springer-Verlag dafür abgestellt, das Leistungsschutzrecht herbeizulobbyieren. Ist da ein anwidernder Fall von brüderlicher Politmauschelei im Gang?

• “Vor einem Wahljahr legt sich niemand mit der Springer-Presse an”, dieser Satz eines hochrangigen Politikers ist in meinem Beisein wörtlich gefallen – und gedacht wird er überall. Zu plastisch ist der genüssliche Wulff-Abschuss der “BILD-Zeitung” in Erinnerung. Wo fängt Erpressung an? Ab welchem Punkt kuschen demokratisch gewählte Volksvertreter vor einer Boulevard-Macht, weil sie Angst vor wahlentscheidender Vergeltung haben? Und wie erbärmlich rechtsstaatsunwürdig wäre das bitte? Steckt denn in den bürgerlichen Parteien kein Funken Law-and-Order-Bewusstsein mehr?

Deshalb: Zeichnet die Petition mit, auch wenn sie getextet ist wie von marsianischen Katasteramtsleuten. Zeichnet sie mit, damit ein Symbol entsteht, damit die wütenden Worte sich in wuchtige Wirkung verwandeln. Ja, auch ihr seid davon betroffen, wenn Euch ein wesentlicher Teil der Informationswirkung des Netzes amputiert wird – weil ihr zum Bürgerkrieg in Syrien keine professionellen Artikel mehr finden könnt auf Google. Sondern nur noch wirre Verschwörungstheorien in seltsamen Foren. Zeichnet die Petition mit, um die Regierung davor zu bewahren, sich dem Druck der Springer-Presse zu beugen. Zeichnet sie mit – nicht, weil Google betroffen ist, sondern obwohl Google betroffen ist. Zeichnet sie zähneknirschend mit, obwohl sie aus einem misslungenen piratigen Alleingang entsprungen ist – aber zeichnet sie mit. Wir brauchen das Symbol. Und mit “wir” ist hier nicht die Netzgemeinde gemeint – sondern alle, die das Netz nutzen.